Download WebSpeech     Scheinselbständigkeit

In den vergangenen Jahren wurden Arbeitsfelder abhängig, angestellt Beschäftigter an Selbständige übertragen. Die Bundesregierung möchte nun ein Gesetz zur Scheinselbständigkeit rückwirkend zum 1. Januar 1999 verabschieden, bereits kommissarisch erarbeitet wurden 4 Kriterien zum Vorliegen von Scheinselbständigkeit.

Bisher wurden weder von der eingesetzten Kommission,den Verbänden, oder der Regierung das Kriterium der Arbeitszeit zur Beurteilung von Scheinselbständigkeit betrachtet. In einen Angestellten- oder Dienstvertrag erfolgt die Bezahlung nach aufgewandter Zeit. Im Gegensatz dazu wird ein Unternehmer eigentlich für die Herstellung des ausgehandelten Werkes bezahlt. Es steht im grassen Gegensatz zum Gesetz, dass selbständige Tätigkeit in Stunden, also zeitabhängig abgerechnet wird. Die Abrechnung nach Arbeitszeit zerstört jede unternehmerische Tätigkeit, ein Gewinn aus Maßnahmen zur Arbeitsorganisation oder aus dem Einsatz von Maschinen kommen dem Auftraggeber zugute, der zum Schein selbständige Auftragnehmer handelt in Wahrheit als Dienstleister. Für jede nach Arbeitsstunden oder Tage abgerechnete Dienstleistung sollten zusätzlich zur Mehrwertsteuer Sozialbeiträge, also Beiträge für Krankenkassen, Rentenversicherung und Arbeitsamt entrichtet und einem Auftraggeber in Rechnung gestellt werden. Bei Weiterbeschäftigung eines Scheinselbständigen nach einem halben Jahr bei nur einem Arbeitgeber sollte konkludent und schleichend ein Angestelltenverhältnis entstanden sein.

Konkret bedeudet mein Vorschlag, daß Selbständige oder auch Angestellte von Unternehmensbereichen, die länger als ein halbes Jahr ausschließlich für einen Auftraggeber tätig sind und nach Arbeitszeit abrechnen, danach automatisch beim Auftraggeber angestellt sind. Im Bereich des Handwerks darf kein nach Aufwand in Stunden bezahlter Auftrag für nur einen Kunden länger als ein halbes Jahr dauern.

Insbesondere das Kriterium, ob ein Scheinselbständiger alleine arbeitet oder Angestellte beschäftigt ist,halte ich für nicht entscheidend.

Mathias Schmitz

6. August 1999

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